Richtlinien für Arbeitsverträge in Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR)

Die Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR) bilden das kirchliche Arbeitsvertragsrecht und regeln Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den mehr als 25.000 caritativen Einrichtungen und Diensten.

Sie sind als kirchliche Arbeitsvertragsordnung nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kein Tarifvertrag im Sinne des Tarifvertragsgesetzes.

Aus diesem Grunde müssen die AVR für ihre Wirksamkeit im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses ausdrücklich zwischen den Arbeitsvertragsparteien vereinbart werden. Dies geschieht in der Regel im Dienstvertrag durch Aufnahme der sogenannten "Übernahmeklausel". Diese lautet in dem vom Deutschen Caritasverband herausgegebenen Musterdienstvertrag unter § 2 wie folgt:

  • Für das Dienstverhältnis gelten die Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR) in ihrer jeweils geltenden Fassung.Dem Mitarbeiter/der Mitarbeiterin ist Gelegenheit zur Einsichtnahme in die AVR gegeben.

Die Gestaltung des kirchlichen Arbeitsvertragsrechts und damit der Arbeitsvertragsrichtlinien ist Aufgabe der Arbeitsrechtliche Kommission, ein paritätisch besetztes Gremium, das sich gemäß der Anzahl der deutschen Diözesen aus 28 Vertretern der Dienstgeber und aus 28 Vertreten der Mitarbeiter sowie aus dem Vorsitzenden und dem Geschäftsführer zusammensetzt. Die Arbeitsrechtliche Kommission erfüllt diese Aufgabe auf der Basis einer eigenen Ordnung, der Ordnung der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes vom 10. Mai 1995.
Die Arbeitsrechtliche Kommission fasst ihre Beschlüsse mit einer Dreiviertel-Mehrheit ihrer Mitglieder.

Die Beschlüsse der Arbeitsrechtlichen Kommission bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der kirchenrechtlichen Inkraftsetzung durch den Diözesanbischof des jeweiligen Bistums. Diese erfolgt durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Diözese. Hierdurch werden die Beschlüsse der Arbeitsrechtlichen Kommission rechtsverbindlicher Bestandteil der AVR.